SPD Marzahn-Hellersdorf Newsfeed

Anfang 2024 begann im Land Berlin und auch bundesweit die neue fünfjährige Amtsperiode für Schöffinnen und Schöffen. Auf die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter wartet ein wichtiger Dienst für unseren demokratischen Rechtsstaat, denn sie tragen maßgeblich zur Entscheidung über die Urteilsfindung und in Strafprozessen über die Zukunft von Angeklagten bei. Dabei üben sie während der Hauptverhandlung [...]

Söder und Merz geben das Deutschlandticket wegen eines Wahlkampfmanövers weg Über 11 Millionen Abonnenten hat das Deutschlandticket. Über 70 % der Deutschen halten es für ein sinnvolles Projekt. Und trotzdem bringen Bayerns Ministerpräsident und Vertreter der CDU nun ein Ende des Tickets ins Spiel. Der Berliner Abgeordnete Jan Lehmann fordert daher, dass Berlin alle Hebel in Bewegung [...]

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung der CDU-geführten Senatsverkehrsverwaltung, die Seilbahn am Kienberg trotz der Vereinbarung im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD weiterhin nicht in den Tarif des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zu integrieren. Im Koalitionsvertrag, der 2023 geschlossen wurde, hatten sich CDU und SPD klar dafür ausgesprochen, die Seilbahn zu erhalten und [...]

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in ihrer Oktober-Sitzung mit großer Mehrheit, Reparatur-, Re-Use- und Recycling-Initiativen im Bezirk zu fördern. Ziel ist es, die Lebensdauer von Produkten zu verlängern und die Wiederverwendung gebrauchter Gegenstände zu stärken. Das Bezirksamt wird dabei beauftragt, Kaufhäuser und Einkaufszentren als Partner zu gewinnen, die temporäre Verkaufsflächen für einen [...]

Um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Sporthallen und Sportplätzen zu erleichtern, hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, perspektivisch mindestens zwei Schwerbehindertenparkplätze vor allen Sportanlagen im Bezirk einzurichten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen barrierefreien Zugang für Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Zuschauerinnen und Zuschauer zu gewährleisten. [...]